Benutzer:Stefan/Zensuswahlrecht

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AntragstellerInnen

  • Stefan Christoph (GJ/RLJ Cham, Bildungsbeirat)
  • Matthias Fleischer (GJ Erlangen, Landessprecher Bayern)
  • Karl Bär (GJ Holzkirchen, IV)

Antragstext

Die GRÜNE JUGEND lehnt das Zensuswahlrecht ab.

Begründung

Das Zensuswahlrecht bedeutet basiert auf der Besteuerung auf der Grundlage eines linearen oder degressiven Steuersatzes. Dabei werden die Wahlberechtigten nach ihrer Steuerlast in verschiedene Steuerklassen eingeteilt, die für die Wahl relevant sind.
Zur Stimmauswertung gibt es Grundsätzlich zwei Systeme:

  • Das direkte: Angehörigen derjenigen Klasse, die die höchste Steuerlast tragen, werden bei Wahlen oder Abstimmungen mehr Stimmen zugestanden als Angehörigen einer niedrigeren Steuerklasse.
  • Das indirekte: Jeder Klasse wird eine gleiche Anzahl von Wahlmännern/-frauen zugestanden, die gewählt werden. Da die Verteilung der Steuerlasten indirekt proportional zur Quantität der Klassenangehörigen ist, entsteht hier eine Diskrepanz.

Somit erhalten also bei erklärtem Wahlsystem 'Reiche' mehr Stimmen als ärmere Menschen.

Wir als AntragstellerInnen denken, dass es sozial gesehen eine riesige Ungerechtigkeit darstellt, solch ein Wahlverfahren anzuwenden. Die Schere zwischen arm und reich wird damit noch weiter gemacht und gesellschaftliche Missstände in krasser Weise verstärkt.
Zudem waren alle bisher existierenden Zensuswahlsysteme lediglich auf Männer beschränkt und enthielten kein Frauenwahlrecht. Dies steht im Gegensatz zu den Zielen der GRÜNEN JUGEND, die sich für die Gleichberechtigung von Mann und Frau einsetzt.

Wir denken daher, dass das Zensuswahlrecht kein geeignetes Mittel zur Meinungsbildung innerhalb einer Gruppe oder Gesellschaft ist.

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